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Bild: Microsoft
Online-Shops: Richter deckeln Abmahnkosten bei falscher Widerrufsbelehrung
10.01.2008 - Mit einem aktuellen Urteil hat das OLG Düsseldorf nun ein eindeutiges Zeichen gegen abmahnfreudige Konkurrenten und deren Anwälten gesetzt. Wenn sich die ständige Rechtsprechung des OLG durchsetzt, müssen sich Steinhöffel und Co. nach neuen Einnahmequellen umsehen.
von Olaf Groß
Bereits zum dritten Mal innerhalb von sechs Monaten hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) durch eine drastische Kürzung des Gegenstandswertes Abmahnungen für Anwälte wirtschaftlich unattraktiv gemacht (Aktenzeichen: I-20 U 107/07). Nach dem Gegenstandswert, d.h. der wirtschaftlichen Bedeutung der Angelegenheit, richten sich die Anwaltskosten, die der Abgemahnte zu tragen hat.
Im vorliegenden Fall stritten sich zwei Händler um eine Widerrufsbelehrung. Der Abgemahnte hatte eine vom Kammergericht Berlin empfohlene Formulierung verwendet, die allerdings in Expertenkreisen auf Widerstand stößt. Dies mahnte de
Im vorliegenden Fall stritten sich zwei Händler um eine Widerrufsbelehrung. Der Abgemahnte hatte eine vom Kammergericht Berlin empfohlene Formulierung verwendet, die allerdings in Expertenkreisen auf Widerstand stößt. Dies mahnte de
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