Bundestags-Analyse: Diese deutschen Parteien sprechen am häufigsten über Digitalisierung

Insgesamt wurde die Digitalisierung während der aktuellen Legislaturperiode 117 Mal direkt von Bundestagsabgeordneten thematisiert. Zum Vergleich: Die Stichworte Flüchtling und Migrant fielen im selben Zeitraum 3.630 Mal. Besonders häufig ließen Abgeordnete der FDP   das Wort "Digitalisierung" fallen. Rund 47 Prozent aller Parlamentsdokumente und Social Media-Beiträge mit diesem Begriff stammen von Politikern der Freien Demokratischen Partei, obwohl die FDP mit insgesamt 80 Bundestagsabgeordneten nur knapp 10 Prozent aller Politiker im Bundestag stellt.

Bereits im Wahlkampf zur letzten Bundestagswahl machten die Liberalen digitale Herausforderungen zu einem ihrer politischen Kernthemen. Insgesamt 116 Mal kam das Wort "Digital" laut Angaben der Partei im Wahlprogramm der FDP vor. Unter anderem fordert die Partei des Vorsitzenden Christian Lindner eine flächendeckende Gigabit-Infrastruktur in Deutschland und prangert die Vernachlässigung von digitaler Bildung an.

Die größten Regierungsparteien, CDU und SPD, sprechen am zweit- und dritthäufigsten über die Digitalisierung. Rund 20,5 bzw. 14,5 Prozent aller analysierten Beiträge mit dem Stichwort "Digitalisierung" stammen von den zwei Parteien, die noch immer fast die Hälfte aller Bundestagsabgeordneten stellen.

CSU: Partei der Staatsministerin für Digitalisierung äußert sich nur selten zu diesem Thema

Weitaus seltener nannten Politiker der CDU-Schwesterpartei CSU die Digitalisierung im sozialen Netz oder im Bundestag beim Namen: Seit der konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017 insgesamt nur viermal. Damit äußerten sich CSU-Politiker seltener als AFD- und Grünen-Abgeordnete direkt zu diesem Begriff, obwohl die CSU-Politikerin Dorothee Bär den Posten als Staatsministerin im Kanzleramt für Digitalisierung innehat.

Noch seltener als die CSU äußerten sich nur Politiker der Partei Die Linke während der aktuellen Legislaturperiode zum Stichwort Digitalisierung. Die Linkspartei spricht sich in diesem Zusammenhang für die Schaffung von Rahmenbedingungen für das Gemeinwohl aus. So forderte Jessica Tatti von den Linken in einer Rede im Februar unter anderem ein Recht auf Weiterbildung für Arbeitnehmer, um sich die erforderlichen Kompetenzen für die digitale Arbeitswelt anzueignen.

Das sind die Digitalisierungs-Influencer im Bundestag

Zwei der fünf Politiker, die sich am häufigsten zur Digitalisierung äußern, sind FDP-Abgeordnete. Mit Abstand am häufigsten nannte der Liberale Dr. Christian Jung die Digitalisierung wörtlich. Insgesamt 20 Mal nannte das Mitglied des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur die Digitalisierung wörtlich. Mario Brandenburg (FDP) und Dirk Heidenblut (SPD) ließen das Stichwort jeweils fünfmal fallen, Johannes Kahrs (SPD) und Axel Knoerig (CDU) jeweils viermal.