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ECommerce: Experten warnen vor drohender Abmahnwelle bei Amazon
08.09.2008 Für viele kleine und mittlere Online-Händler sind Internet-Marktplätze wie Amazon oder Ebay mitunter wirtschaftlicher, als ein eigener Online-Shop. Die Marktplatzbetreiber garantieren große Reichweiten, optimieren das Marketing und sorgen für rechtssichere Vertragsbedingungen. Für E-Commerce-Experten sind die rechtlichen Zustände bei Amazon jedoch wie im "Wilden Westen". Die Abmahnwelle kommt. Das sei so sicher wie das Amen in der Kirche.
Im Vergleich zu Marktplätzen wie beispielsweise Ebay oder Tradoria hänge Amazon "in der rechtlichen Ausgestaltung Jahre hinter anderen Plattformen zurück", meint Gronen. Er vergleicht die Zustände mit denen im "Wilden Westen".
Als Hauptgrund nennt Becker, "händlerfeindliche und wettbewerbsrechtlich gefährliche Hürden bei der Hinweisgestaltung". So ließen sich die zwingend vorgeschriebenen Hinweise zum Widerrufsrecht durch "zwanghafte Anordnung und Platzbeschränkungen" nicht wie gefordert unterbringen. Diesem Vorwurf schließt sich auch Arndt Nagel , Rechtsanwalt bei der IT-Rechts-Kanzlei an. Er führt als Negativbeispiel die fehlende Angaben zur Umsatzsteuer auf den Angebotsseiten an, die sich einfach technisch nicht realisieren ließen.
Ein weiterer schwerwiegender Mangel sei, dass Amazon den Händlerangeboten mitunter fremden Angebotstexte zuweise. Denn was viele Marketplace-Teilnehmer nicht wissen: Händler, die selber Artikelbeschreibungen verfassen, müssen für diese Texte die Rechte an Amazon abtreten. Amazon behält sich dann vor, diese Artikelbeschreibungen "unter Umständen auch für die Artikel von Mitbewerbern zu verwenden", weiß Gronen. Becker verdeutlicht die Konsequenzen dieser Praxis: Es könne dem Händler passieren, dass unzureichende Artikelbeschreibungen eines Mitbewerbers auf einmal auf den eigenen Artikelseiten auftauchen und dass der Händler dann für die falschen Angaben haften muss. Sehr häufig verstoßen Händler daher gegen Kennzeichnungspflichten aus den Bereichen Textilien oder Elektroartikel.
Als dritten eklatanten Mangel weißt Becker auf die unzureichende Vertragsschluss-Handhabung hin. Sie beeinträchtige den Händler "unnötig", da die Widerrufsfrist auf den Marketplaces zur Zeit einen Monat beträgt, obwohl der Gesetzgeber nur eine Frist von zwei Wochen verlange. Allerdings ist die Dauer der Widerrufsfrist auf Amazon noch umstritten. Denn es fehlt bis jetzt noch eine einheitliche Rechtsprechung. Aktuell hält das Landgericht Berlin (AZ: 16 O 149/07 vom 24.05.2007) in seiner Entscheidung zwei Wochen für ausreichend. Eine endgültige Klärung wird aber erst ein abschließendes Urteil durch den Bundesgerichtshof bringen können.
Für alle drei Experten ist klar: "Amazon ist heute da, wo Ebay vor einigen Jahren mal war", konstatiert Gronen. Der Marktplatz stelle sich als weitgehend rechtsfreier Raum dar, wo Abmahnungen noch so selten sind, dass sie den Handel nicht hemmen. Für Händler ein bislang ein Glück. Doch dies wird nicht so bleiben, meinen die Experten. Gegenüber iBusiness sagte Nagel: "Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis die Abmahnwelle auch die Amazon-Marketplaces überrollt." Die Gründe, warum die Marketplaces bislang von groß angelegten Abmahnwellen verschont wurden, liegen für Nagel auf der Hand: Es sei wesentlich umständlicher den Betreiber eines Amazon-Shops ausfindig zu machen, als es beispielsweise auf Ebay der Fall ist. Auch seien viele Angebote bei Google oder anderen Suchmaschinen nicht so prominent gerankt und fielen daher nicht sofort ins Auge.
Aber genau diese Rechtsfreiheit bei Amazon machten die Marketplaces gerade so interessant, vermutet Gronen. "Viele Verkäufer empfinden die dauernden Regeländerungen, Handelsbeschränkungen und Abmahnungen bei Ebay als zunehmend unzumutbar." Gronen schätzt, dass in diesem Jahr "rund ein Drittel aller gewerblichen Händler Ebay verlassen oder dort zumindest deutlich geringere Umsätze machen". Für viele dieser Verkäufer könnte Amazon eine neue oder wenigstens zweite Heimat werden.
