Anmelden und live dabei sein
Anmelden und live dabei sein
Terrorgram und die Hürden der Politik
17.12.2021 Der Messenger Telegram wird als 'Darknet für die Hosentasche' bezeichnet, weil Drogenhandel, Pornografie und Antisemitismus darüber genau so verbreitet werden wie Mordverschwörungen und Anti-Impf-Geschwurbel. Die Politik will den Betreiber über verschärfte Gesetze zum Handeln zwingen. Dabei wäre eine andere Strategie weitaus vielversprechender.
Der Begriff Terrorgram
für das als Messenger gestartete Social-Media-Netzwerk Telegram
ist seit Jahren eine weit verbreitete Definition. Extremismus-Forscher wie das DFRLab Digital Forensic Research Lab
warnen schon länger vor allem vor dem Dienst als Organisationsbasis von Rechtsterroristen in aller Welt.
Strafbewehrte Hasskommentare sind hier genau so leicht zu finden wie Gewaltaufrufe gegen Politiker und Wissenschaftlerinnen oder Anleitungen zum Waffenbau. Anfang Dezember 2021 forderte die Innenministerkonferenz, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz
für Telegram zu verschärfen, die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser
(SPD) droht dem Dienst mit schärferen Maßnahmen.
Doch selbst wenn Regelungen geändert würden, selbst wenn Telegram anfangen würde, gegen Hetze und Mordaufrufe tätig zu werden: Ob das gelingen kann - und ob das die richtige Strategie ist, das diskutieren iBusiness-Analyst Sebastian Halm und Herausgeber Joachim Graf im heutigen Videopodcast.
Inwieweit kann man hoheitliche Aufgaben - wie die Regulierung von Meinungen und die Ahndung von möglicherweise strafrechtlich relevanten Inhalten - einem privaten Betreiber eines Netzwerks überlassen? Darüber sind sich die beiden nicht wirklich einig. Ebenso wenig wie die Folgerungen, die sich daraus ableiten: Mehr digitale Polizei oder doch eher eine Art Presserat
für Social Media? Oder eine Kombination aus beidem? Einig hingegen sind sich die beiden in ihrer Forderung, dass Rechtsverstöße im Web schneller und konsequenter geahndet werden müssen. Eine Handlungsempfehlung für die Ampel, die die vorgesehenen Digitalisierungsoffensiven sicher flankieren muss.
📹 | Alle Videopodcasts von iBusiness finden Sie ab sofort übersichtlich zusammengestellt auf iBusiness.de/videopodcasts/ . |
---|