GEZ will Freiberuflern verstärkt auf die Finger schauen

Die Gebühreneinzugszentrale   (GEZ) kommt derzeit nicht aus den Schlagzeilen. Grund ist die geplante Rundfunkgebühr auf internetfähige Computer und Handys. In welchen Bevölkerungskreisen die Fahnder den größten Missbrauch befürchten, steht mittlerweile auch fest: So berichtet Spiegel Online  , dass die GEZ-Beauftragten laut Geschäftsführer Hans Buchholz künftig "sicher etwas intensiver" die Anmeldung von Computer überprüfen werden.

Auch die Haupt-Bösewichter, die sich vor einer Computer-Anmeldung drücken wollen, scheint Buchholz bereits identifiziert zu haben: Bereits heute liege der Schwerpunkt der Kontrollen bei Freiberuflern und Unternehmen, "weil wir da die größte Dunkelziffer haben", so Buchholz gegenüber dem Online-Magazin.

"Es gibt immer wieder Bürger, Freiberufler und Unternehmen, die aus verschiedenen Gründen bewusst oder aus Unkenntnis ihre Rundfunkgeräte nicht anmelden" , rechtfertigt GEZ-Sprecherin Nicole Hurst die Ankündigung. Die gesetzestreuen Gebührenzahler würden die Schwarzhörer- beziehungsweise -seher mitfanzieren. Die Rundfunkgebührenbeauftragten würden vor Ort klären, ob alle Geräte richtig angemeldet sind und eventuell notwendige Korrekturen sowie Nachberechnungen von Rundfunkgebühren veranlassen.

Vor allem von Verbänden muss sich die Gebühreneinzugszentrale vermehrt Kritik an der geplanten GEZ-Gebühr für PCs gefallen lassen. Auch BVDW-Präsident Arndt Groth kritisierte die demnächst anfallenden GEZ-Gebühren für PCs in Unternehmen: "Man könne den Verdacht hegen, dass mit der Ausweitung der Online-Aktivitäten zusätzliche Argumente für die Erhebung dieser Abgabe geliefert werden." Für ihn sei die neue GEZ-Gebühr wirtschafts- und wettbewerbschädigend (iBusiness berichtete).

Diskussionsbedarf sieht die GEZ auf iBusiness-Nachfrage nicht: "Die Gebührenpflicht der internetfähigen Rechner ist klar im Staatsvertrag geregelt, ein Bedarf zur Änderung der gesetzlichen Regelungen ist nicht gegeben", verdeutlicht Hurst ihren Standpunkt.

Laut GEZ sind von den drei Millionen umsatzsteuerpflichtigen Unternehmen und Betrieben in Deutschland sind nur etwa eine Million mit Rundfunkgeräten bei der GEZ angemeldet. Aufgrund der mehrjährigen Erfahrungen der GEZ im Bereich des Rundfunkgebührenmarketings ist davon auszugehen, dass ab 2007 bis 2010 jährlich etwa 50.000 der geschätzten 1,3 Millionen mit internetfähigen Empfangsgeräten ausgestatteten Firmen ihre Rundfunkgeräte anmelden werden.