Ebay: Erstes Urteil bremst Massenabmahnungen aus

Ebay-Händler waren in den vergangenen Monaten und Jahren immer wieder von Serienabmahnungen betroffen. Denn auf wohl keinem Portal ist es einfacher, die Fallstricke des Wettbewerbsrechts dazu zu nutzen, Gesetzesverstöße zu finden, um sie (als Rechtsanwält) in klingende Münze zu verwandeln. "Für einige bekannte Rechtsanwälte sind diese Abmahnungen regelrecht zu einer lukrativen Verdienstquelle geworden", klagen selbst Juristen.

Dazu kommen die unterschiedliche Rechtsprechung der einzelnen Instanzgerichte. Folge: Der Satz, man sei nirgends mehr in Gottes Hand als auf hoher See und vor Gericht, gilt besonders für online Abgemahnte. Schon im Januar hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries gefordert,