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Bild: Justitia et pax - Giovanni Dall'Orto
Ebay: Erstes Urteil bremst Massenabmahnungen aus
21.08.2007 - Ebay und Massenabmahnungen - ein Lied, das fast wöchentlich neu aufgelegt wird. Bisher hat der Gesetzgeber kein Mittel gefunden, um die Abmahnwellen zu unterbinden. An diesem Punkt hat nun das Oberlandesgericht Düsseldorf bei einer Ebay-Abmahnung erstmals eine Entscheidung gefällt, die das Ende der Massenabmahnungen einläuten könnte, weil sie am Kern des Problem ansetzt: Abmahnwütigen Rechtsanwälten.
von Susan Rönisch
Ebay-Händler waren in den vergangenen Monaten und Jahren immer wieder von Serienabmahnungen betroffen. Denn auf wohl keinem Portal ist es einfacher, die Fallstricke des Wettbewerbsrechts dazu zu nutzen, Gesetzesverstöße zu finden, um sie (als Rechtsanwält) in klingende Münze zu verwandeln. "Für einige bekannte Rechtsanwälte sind diese Abmahnungen regelrecht zu einer lukrativen Verdienstquelle geworden", klagen selbst Juristen.
Dazu kommen die unterschiedliche Rechtsprechung der einzelnen Instanzgerichte. Folge: Der Satz, man sei nirgends mehr in Gottes Hand als auf hoher See und vor Gericht, gilt besonders für online Abgemahnte. Schon im Januar hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries
gefordert,
Dazu kommen die unterschiedliche Rechtsprechung der einzelnen Instanzgerichte. Folge: Der Satz, man sei nirgends mehr in Gottes Hand als auf hoher See und vor Gericht, gilt besonders für online Abgemahnte. Schon im Januar hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries
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