Man hat Trump Unrecht angetan

Der Bilderdienst Pinterest  , Identitätsanbieter   Okta   und Zahlungsabwickler Stripe  . Apple   und Messengerdienst Discord  . Die Wackelbildnetzwerke Tiktok   und Snapchat  . Facebook   samt seiner Bildtochter Instagram  . Twitter  , Google   und Youtube  . Reddit  , Twilio  , Twitch   und Shopify  . Sie alle eint, dass sie in den vergangenen Tagen ihr Herz für die US-amerikanische Demokratie wiederentdeckt haben und die Accounts von Donald Trump gesperrt, deaktiviert oder abgeschaltet   haben. Sei es, dass sie Accounts deaktiviert (wie Facebook und Twitter), Hashtags wie #StoptheSteal deaktiviert (wie es Tiktok und Pinterest taten), oder (wie Shopyfy und Okta Unterstützungsleistungen für ihn selbst oder für Parler gekappt haben.

Ein Zyniker, der jetzt an Piranhas denkt, die einen verletzten Artgenossen anfallen. Schließlich haben sie alle gut an der Reichweite verdient, den der US-Präsident ihnen mit seiner beleidigenden, spalterischen und hetzerischen Kommunikation beschert hat. Ein Schelm, der vermutet, dass es sich um Gutwettermach-Maßnahmen handelt - angesichts einer neuen demokratischen Regierung, die kaum weniger als die alte die Regulierung der großen Digitalkonzerne vorantreiben will.

Die Entscheidung ist ungerecht.

Selbst, wenn man den Chefs der Digitalgroßkonzerne keine sinistren Beweggründe unterstellen möchte: Entkleidet man ihre jüngste Handlung dem aktuellen Kontext, dann bleibt im Kern der mehr oder weniger koordinierte Entzug der digitale Infrastruktur von einer Einzelperson. Das wäre in etwa so, als wenn der Vorstandsvorsitzende von Vattenfall (samt denen von EON und RWE) dem Bundeskanzleramt und Angela Merkels Privatwohnung den Strom abdreht, weil ihm die aktuellen Corona-Beschlüsse nicht gefallen.

Wie dominant die Entscheidung ist, zeigt sich daran, dass ein anderer Digitalboss - Jeff Bezos - in vorauseilender Allianz der potenziellen Trump-Twitter-Alternative Parler   auch gleich den AWS-Saft abgedreht hat. Man kann einem Bundeskanzleramt den Strom abdrehen, wenn die Rechnung nicht gezahlt wurde. Man kann einen Twitter-Account abschalten, wenn dieser gegen Gesetze verstoßen hat. Aber es ist ein Unding, wenn privatwirtschaftliche Unternehmen sich anmaßen, Herr über das recht zu sein. Das sollen Richter entscheiden. Auf Basis von Gesetzen, die vom Volk gewählte Abgeordnete beschließen. Die Zeit der Herrn aus eigenem Recht sollte endgültig vorbei sein. Selbst, wenn dieses mit Donald Trump jemand trifft, der lieber Herr aus eigenem Recht als Angestellter des Volkes sein wollte.

Die Entscheidung ist ein Fehler.

Denn sie wird Wasser auf die Mühlen derjenigen sein - die wie das US-Parlament oder die EU-Kommission   mit ihrer Digitalen Agenda   - die Digitalkonzerne regulieren wollen. Sie ist aber auch Wasser auf die Mühlen all derjenigen, die in den Digitalunternehmen linksradikale und unamerikanische Verschwörer sehen.

Wer die Argumentation der rechten bis rechtsradikalen US-Politiker in den vergangenen Tagen gehört hat: Da fiel unweigerlich der Kampfbegriff "Big Tech" für alles Digitale. Da ist es nicht weit zu Verschwörungsschwurbeleien, die George Soros, den Weisen von Zion oder gleich den Reptiloiden die Fäden der Marionettenpolitiker in die Hände fabuliert. Der Kampf gegen die als "Big Tech" bezeichnete Digitalen Welt wird nicht bei Facebook und Twitter stehen bleiben. Und sich natürlich gegen alles richten, was positiv an der modernen Welt ist: Von globaler Informationsfreiheit bis zur Gendergerechtigkeit. Wer das Digitale nicht versteht, wird hier ein passendes Feindbild finden.